Joe Biden ist nicht President-elect

Aktualisiert: 21. Nov 2020

In den Medien wird Joe Biden als Sieger gefeiert, nur ist er das (noch) nicht.

Ein Beitrag von Florin G.

17.11.2020

Die Erleichterung bei vielen Demokraten war gross, als am 7. November von CNN verkündet wurde, dass Joe Biden nächster US-Präsident wird. Nur ist dem vielleicht nicht so. In wichtigen Battleground-States haben die Anwälte der Trump Campaign bereits nach den ersten Auszählungen Klage eingereicht. In Pennsylvania steht Trumps Chefjurist und New Yorks Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani vor Gericht, um zum Teil haarsträubende Unregelmässigkeiten anzuprangern. Giuliani spricht auf Twitter von über 600'000 kompromittierten Stimmen. Dabei gilt es zu beachten, dass Stimmen bei fehlender Unterschrift oder anderen Verfahrensfehlern vor Gericht für ungültig erklärt werden können. Dies ist zu einem kleinen Teil bereits vor dem Supreme Court des Staates Pennsylvania geschehen.





In Georgia sind gestern bei der angekündigten (und gesetzlich verankerten) Neuauszählung in einem kleinen County 2600 Ballots aufgetaucht, die beim ersten Mal nicht gezählt wurden. Davon gehen laut dailywire.com etwa 1600 an Amtsinhaber Donald Trump. Das klingt nicht nach viel, aber Joe Biden liegt im gesamten Bundesstaat nur um etwa 13'000 Stimmen vorne. Es bleibt abzuwarten, was bei den grossen Countys zum Vorschein kommt.


Klagen der Trump Campaign liegen auch in den Staaten Arizona, Michigan und Wisconsin vor. Bei vielen handelt es sich um mehr oder weniger grosse Verfahrensfehler. Entschieden wird die Wahl laut US-Verfassung am 13. Dezember, wenn das Electoral College tagt und jeder der Wahlmänner seine Stimme abgibt. Solange das nicht getan ist, solange rechtliche Verfahren hängig sind, ist die Wahl noch nicht entschieden. Auch wenn AP, CNN und FoxNews etwas anderes behaupten.

Man erinnere sich an das Jahr 2000: Al Gore galt 37 Tage lang als President-elect, ehe der Federal Supreme Court zugunsten von George W. Bush entschied. Dabei ging es aber nur um den Bundesstaat Florida. Es bleibt also spannend.

twitter.com/rudygiuliani

dailywire.com


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