Die Kriegsverbrechen des Barack Obama

Aktualisiert: 21. Nov 2020

Barack Obama hat massiv gegen das Völkerrecht verstossen. Wo überall?

Ein Kommentar von Florin G.

20.11.2020

Man hat ihn als charismatischen, dynamischen und volksnahen Präsidenten im Gedächtnis: Barack Obama. Gerade erst hat er den ersten Band seiner Memoiren veröffentlicht. Seine Präsidentschaft war geprägt von Kriegen und Konflikten, dennoch hat er den Friedensnobelpreis erhalten. Wie ist das möglich?

Nun grundsätzlich ist es einfach: er ist Demokrat und gehört als Afroamerikaner zu einer Minderheit in der amerikanischen Gesellschaft. Gerade die Medien haben ihn dadurch hofiert und bei jeder Gelegenheit gelobt. Dennoch hat er eine Reihe von abscheulichen Kriegen zu verantworten. Laut der New York Times war Obama 2663 Tage "at war", was die höchste Zahl eines einzelnen Präsidenten darstellt.

Die Kriege im Irak und im Afghanistan hat er von seinem Vorgänger George W. Bush "geerbt". Daran kann man ihm keine Schuld vorwerfen.

Die Intervention der NATO in Libyen war völkerrechtswidrig, Obama hat die Koalition damals als Commander-in-chief der US-Streitkräfte initiiert. Es gab keine Resolution des UNO-Sicherheitsrates, der ein militärisches Handeln legitimieren könnte.



Eine Tomahawk-Cruise Missile wird von einem US-U-Boot Richtung Libyen abgefeuert.







Darüber hinaus ist die Teilnahme am Syrischen Bürgerkrieg genauso kritisch zu betrachten. Zum Zeitpunkt der ersten Drohnenattacken auf Ziele des Syrischen Regimes gab es auch dazu keine Resolution. Auch das ist gemäss Völkerstrafrecht zu ahnden, handelt es sich um das Verbrechen der Aggression, was rechtlich mit Völkermord gleichzusetzen ist. Niemand hat ohne UNO-Resolution das Recht, einen anderen souveränen Staat anzugreifen. Der Bürgerkrieg in Syrien ist ein nationales Problem und daher fällt er nicht per se in die Zuständigkeit der Vereinten Nationen. Die Konfliktparteien können sich allerdings an die zuständigen Stellen wenden.

Auch im Jemen hat Obama einen illegalen Krieg geführt. Die oben genannten Punkte in Bezug auf das Verbrechen der Aggression treffen hier auch zu. Darüber hinaus liess Obama eine Hochzeitsgesellschaft mit einer Drohne angreifen. Gerade über die Krise im Jemen wurde selten berichtet und wenn, dann wurde es als Bürgerkrieg oder als Hungersnot dargestellt.

Seine Einmischung in der Ukraine ist zwar nicht als Krieg zu sehen, dennoch war die amerikanische Einflussnahme auf die Präsidentenwahl in der Ukraine 2014 massiv. Das belegen Telefonate zwischen der US-Botschafter in Kiew und dem US-Aussenministerium. Auch dieses Vorgehen ist rechtlich nicht tragbar.

Den Friedensnobelpreis hat er definitiv nicht verdient, wenn man sich diese Chronik anschaut. Mit Joe Biden steht sein ehemaliger Vize in den Startlöchern, um da weiterzumachen, wo Barack Obama aufgehört hat.

"Verbrechen der Aggression ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der gemäß Artikel 5, Absatz 1 Buchstabe d des Römischen Statuts in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) fällt. Er ist gleichzusetzen mit den drei anderen Straftatbeständen, die der Gerichtsbarkeit des IStGH unterliegen, dem Völkermord, dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit und dem Kriegsverbrechen." (wikipedia/UNO)

Bilder: UN Dispatch (1) / dw.com (2)

 

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